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Unsere Satzung

Stand: 06. Februar 2016


§ 1 Name und Sitz
(1) Der Verein führt den Namen „Orient-Netzwerk e.V.“.
(2) Der Verein hat seinen Sitz in 79098 Freiburg und ist in das Vereinsregister eingetragen.
(3) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 2 Ziele und Aufgaben
(1) Zweck des Vereins ist die Förderung der Völkerverständigung und Bildung. Durch eine bessere Vernetzung und Zusammenarbeit verschiedener Organisationen, die sich mit den abrahamitischen Religionen sowie den von ihnen beeinflussten Gesellschaften befassen, soll der Austausch gefördert werden.
(2) Diese Ziele sollen u.a. verwirklicht werden durch:
• Veranstaltung von Informationsabenden und Veranstaltungen für kulturellen Austausch
• Koordinierung der Zusammenarbeit von Partnervereinen und -organisationen
• Referate, Präsentationen und thematische Einheiten an Schulen


§ 3 Steuerbegünstigung, Gewinnverwendung und Begünstigungsverbot
(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
(2) Die Mittel zur Erreichung des gemeinnützigen Zwecks des Vereins werden durch öffentliche Förderungsmittel, Spenden und sonstige Zuwendungen aufgebracht.
(3) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(4) Der Vorstand kann für seine Tätigkeit eine angemessene Vergütung erhalten. Näheres regelt die Gebühren- und Vergütungsordnung.
(5) Für Verbindlichkeiten des Vereins, einschließlich der Mitglieder und des Vorstandes, wird ausschließlich mit dem Vereinsvermögen gehaftet.


§ 4 Mitgliedschaft
(1) Mitglied des Vereins kann jede voll geschäftsfähige natürliche und juristische Person werden, die die Ziele und den Zweck des Orient-Netzwerkes bejaht.
(2) Die Aufnahme in den Verein ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen. Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme. Will er dem Antrag nicht stattgeben, entscheidet hierüber die nächste ordentliche Mitgliederversammlung.
(3) Die Mitgliedschaft ist in zwei Varianten möglich:
a. als Vollmitglied
b. als Fördermitglied
Nur Vollmitglieder haben ein Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.
(4) Die Mitgliedschaft erlischt durch:
a. Austritt
b. Ausschluss
c. Auflösung des Vereins
(5) Der Austritt eines Mitgliedes erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des Geschäftsjahres.
(6) Ausschluss aus dem Verein
a. Ein Mitglied kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es schuldhaft das Ansehen oder die Interessen des Vereins in schwerwiegender Weise geschädigt oder die ihm nach der Satzung obliegenden Pflichten wiederholt verletzt hat.
b. Ebenfalls kann ein Ausschluss erfolgen, wenn ein Mitglied mit seinem Mitgliedsbeitrag länger als drei Monate in Verzug ist und trotz Mahnungen den Rückstand nicht beglichen hat. Mit der ersten Mahnung muss das Mitglied auf den bevorstehenden Ausschluss aus dem Verein hingewiesen werden.
c. Der Bescheid über den Ausschluss ist mit Begründung und Angabe der Rechtsmittel als Einschreibebrief zuzustellen.
(7) Jedes Mitglied kann an der Mitgliederversammlung teilnehmen und hat ein nicht auf andere übertragbares Stimmrecht. Auch juristische Personen haben dabei nur eine Stimme.


§ 5 Mitgliedsbeiträge
(1) Der Verein erhebt einen Mitgliedsbeitrag, der von der Mitgliederversammlung festgelegt wird. Jedes Mitglied kann freiwillig einen erhöhten Beitrag zahlen.
(2) Zahlt ein Mitglied seinen Beitrag nicht fristgerecht, versendet der Vorstand Mahnungen und darf Mahngebühren erheben. Näheres regelt die Gebühren- und Vergütungsordnung.
(3) Erfolgt die Zahlung der Mitgliedsbeiträge trotz Mahnung nicht, ist der Verein berechtigt, rechtliche Schritte einzuleiten.
(4) Fördermitglieder leisten einen frei gewählten Jahresbeitrag.


§ 6 Die Organe des Vereins
Die Organe des Vereins sind:
(1) die Mitgliederversammlung
(2) der Vorstand


§ 7 Mitgliederversammlung
(1) Eine ordentliche Mitgliederversammlung (Jahreshauptversammlung) findet in jedem Geschäftsjahr statt.
(2) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind für den Vorstand und die Mitglieder bindend.
(3) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung findet statt, wenn
a. der Vorstand es mit einer Zweidrittelmehrheit beschließt oder
b. ein Viertel der Mitglieder dies schriftlich bei einem der Vorsitzenden beantragt hat.
(4) Die Einberufung der Mitgliederversammlungen erfolgt mit einer Frist von sechs Wochen schriftlich per E-Mail. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein bekannt gegebene E-Mail-Adresse gerichtet ist.
(5) Mit der Einberufung der ordentlichen Mitgliederversammlung ist die Tagesordnung mitzuteilen. Diese muss folgende Punkte enthalten:
a. Berichte des Vorstandes
b. Kassenbericht und Bericht der Kassenprüfer
c. Entlastung des Vorstandes
d. Wahlen
e. Beschlussfassung über vorliegende Anträge
f. Festsetzung der Mitgliedsbeiträge und außerordentliche Beiträge bei Antrag
g. Beschluss über die Gebühren- und Vergütungsordnung
h. Verschiedenes
(6) Die Tagesordnung kann durch Mehrheitsbeschluss der Mitgliederversammlung in der Sitzung ergänzt werden.
(7) Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen bleiben außer Betracht. Satzungsänderungen können nur mit einer Zweidrittelmehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
(8) In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Vorstandes fallen, kann die Mitgliederversammlung Empfehlungen an den Vorstand beschließen. Der Vorstand kann seinerseits in Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches die Meinung der Mitgliederversammlung einholen.
(9) Über die Sitzung der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das von der protokollführenden Person und einem Vorstandsmitglied zu unterschreiben ist.


§ 8 Der Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus:
a. den beiden gleichberechtigten Vorsitzenden
b. dem/der Schatzmeister/in
c. dem/der Schriftführerin
d. dem/der Pressesprecher/in
e. eventuell den Beisitzenden
Mit Ausnahme der beiden Vorsitzenden und des Schatzmeisters/ der Schatzmeisterin können die übrigen Vorstandsmitglieder mehrere Ämter übernehmen.
(2) Der Vorstand muss aus mindestens vier Vereinsmitgliedern bestehen, höchstens jedoch aus acht. Fördermitglieder können nicht in den Vorstand gewählt werden.
(3) Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind die beiden Vorsitzenden und der/die Schatzmeister/in. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jede/r von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. Im Falle einer Pattsituation im Vorstand entscheiden die beiden Vorsitzenden und der/die Schatzmeister/in mit einfacher Mehrheit.
(4) Bleiben Vorstandsämter unbesetzt oder scheiden Mitglieder vorzeitig aus, kann der Vorstand kommissarische Berufungen vornehmen. Ausgeschlossen davon ist der Vorstand im Sinne des § 26 BGB.


§ 9 Wahl des Vorstandes

(1) Der Vorstand wird in geheimer Wahl gewählt.
(2) Es finden fünf Wahlgänge statt:
a. Wahl der Vorsitzenden
b. Wahl des Schatzmeisters/der Schatzmeisterin
c. Wahl des Schriftführers/der Schriftführerin
d. Wahl des Pressesprechers/der Pressesprecherin
e. Wahl der Beisitzenden
(3) Es gibt eine Ausschlussfrist für die Kandidierendenvorschläge und Kandidaturen.
(4) Näheres regelt die Wahlordnung


§ 10 Amtsdauer und Beschlussfassung des Vorstandes

(1) Der Gesamtvorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von einem Jahr, vom Tag der Wahl an gerechnet, gewählt.
(2) Der Gesamtvorstand bleibt jedoch auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zur Neuwahl des neuen Gesamtvorstands im Amt.
(3) Der Gesamtvorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit in Vorstandssitzungen, die von einem/einer der beiden Vorsitzenden schriftlich oder mündlich einberufen werden.
(4) Liegt ein wichtiger Grund vor, hat die Mitgliederversammlung die Möglichkeit, einen Beschluss des Vorstandes mit Zweidrittelmehrheit zu widerrufen.
(5) Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.


§ 11 Zuständigkeiten des Vorstandes

Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Er hat vor allem folgende Aufgaben:
(1) Vorbereitung der Mitgliederversammlungen und Aufstellung der Tagesordnung
(2) Schriftliche Einberufung der Mitgliederversammlung per E-Mail
(3) Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
(4) Aufstellung eines Haushaltsplanes für jedes Geschäftsjahr, Buchführung, Erstellung eines Jahresberichtes
(5) Beschlussfassung über Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern
(6) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei seiner Mitglieder anwesend sind. Über seine Beschlüsse hat er Protokoll zu führen, das von der protokollführenden Person und einem/einer der beiden Vorsitzenden unterschrieben werden muss.
(7) Der Vorstand hat das Recht, Satzungsänderungen, die vom Registergericht oder von einer Verwaltungsbehörde angeregt werden und die Grundsätze dieser Satzung nicht berühren, alleine zu beschließen und durchzuführen. Dazu gehören auch solche Satzungsänderungen, die erforderlich sind, um dem Verein die Anerkennung als gemeinnützige Einrichtung im Sinne der jeweiligen Steuergesetze zu erhalten.


§ 12 Kassenprüfung
(1) Die Kasse des Vereins wird in jedem Jahr durch zwei von der Mitgliederversammlung des Vereins gewählte Kassenprüfer/innen geprüft. Ist ein/e gewählte/r Kassenprüfer/in verhindert, kann ein anderes einfaches Mitglied das Amt kommissarisch ausüben. Der Abschlussbericht des Schatzmeisters/der Schatzmeisterin und der Kassenprüfer/innen für die Mitgliederversammlung bezieht sich auf das vergangene Kalenderjahr.
(2) Die Kassenprüfer/innen erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Vorstandes.


§ 13 Auflösung des Vereins
(1) Die Auflösung des Vereins kann nur durch eine außerordentliche Mitgliederversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen werden.
(2) Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines steuerbegünstigten Zweckes fällt das Vermögen an die Stadt Freiburg im Breisgau, die es unmittelbar und ausschließlich für den Zielen des Vereins entsprechende Zwecke zu verwenden hat.

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